Justizportal des Bundes und der Länder

Justizministerkonferenz

Zum Jahreswechsel 2017 hat Rheinland-Pfalz den Vorsitz über die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder übernommen.

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Sie ist eine ständige Einrichtung mit jährlich wechselndem Vorsitz. Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtssetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

 

Justizministerkonferenz 2018

Im kommenden Jahr wird der Freistaat Thüringen den Vorsitz der Justizministerkonferenz übernehmen. Die nächste Frühjahrskonferenz wird vom 6. bis zum 7. Juni 2018 in Eisenach stattfinden.

 

Justizministerkonferenz 2017

Archiv

ServiceCenter
0211 837 1917
redaktion@justiz.de

nach oben