Justizportal des Bundes und der Länder

Thüringen

1. Ordentliche Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaft

Zum 01.01.2007 wurde der Kommunikationsweg des elektronischen Rechtsverkehrs im Bereich der Ordentlichen Gerichtsbarkeit in Thüringen eröffnet. Seit diesem Zeitpunkt sind Eintragungsanträge zum Handelsregister ausschließlich in elektronischer Form einzureichen.

Der Freistaat Thüringen hat zum 01.05.2007 das elektronische Mahnverfahren eingeführt. Die Außenstelle Staßfurt des Amtsgerichts Aschersleben (Sachsen-Anhalt) ist seitdem als gemeinsames Mahngericht für die automatisierte Bearbeitung sämtlicher Mahnverfahren der Länder Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie der Mahnverfahren aus Thüringen zuständig.

Für die Fachanwendungen SolumSTAR (Elektronisches Grundbuch) und RegisSTAR (Elektronisches Handelsregister) wurden Abrufverfahren eingerichtet. Insoweit wird die Möglichkeit geschaffen, Daten aus dem Grundbuch bzw. Handelsregister nach vorheriger Zulassung/Registrierung von einer Kanzlei, einer Bank, einem Büro oder dem heimischen PC-Arbeitsplatz aus einzusehen.

Im Rahmen der Außendarstellung der Thüringer Justiz wird dem Internet eine besondere Bedeutung beigemessen. Seit April 1999 können auf der Webseite des Thüringer Oberlandesgerichts (www.thueringen.de/th4/olg externer Link) Termine anstehender Zwangsversteigerungsverfahren, wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung des Gerichts sowie eine allgemeine Leitsatzdatenbank (mit Suchroutine) aufgerufen werden.

Im Weiteren wird das Internet als Ort für Bekanntmachungen der in Thüringen eröffneten Insolvenzverfahren und Mitteilungen in Handelsregistersachen über ein von Nordrhein-Westfalen bereitgestelltes Portal genutzt.

Auch die Generalstaatsanwaltschaft präsentiert sich mit einer eigenen Seite im Internet (www.thueringen.de/th4/thgsta externer Link).

Darüber hinaus partizipiert die Thüringer Justiz an den vielseitigen Onlineangeboten des gemeinsamen Justizportals des Bundes und der Länder unter www.justiz.de.

Weitergehende Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr erhalten Sie auf der Internetseite http://www.thueringen.de/th4/justiz/LL/elektronischerrechtsverkehr/externer Link .

Weitere Informationen zum elektronischen Mahnverfahren in Thüringen finden Sie unter http://www.thueringen.de/th4/justiz/LL/elektronischerrechtsverkehr/mahnverfahren/externer Link .

2. Fachgerichtsbarkeit

Ein Pilot-Projekt für den Einsatz eines zukunftsfähigen nutzbares Fachsystem („GO§A“) der Fachgerichtsbarkeit ist seit Anfang 2007 beim Verwaltungsgericht Weimar realisiert und wird für den Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Thüringer Oberverwaltungsgericht sowie das Thüringer Finanzgericht erweitert werden. Im Zusammenhang damit ist vorgesehen, die technologischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Einführung der elektronischen Akte und des elektronischen Rechtsverkehrs (Implementierung eines Dokumenten- und Vorgangsbearbeitungs-Management-Systems, elektronische Signatur) zu realisieren.

Seit 01.08.2017 werden die Akten des BAMF am Verwaltungsgericht Weimar per EGVP und Governikus Multimessenger empfangen.

ServiceCenter
0211 837 1917
redaktion@justiz.de

nach oben