Justizportal des Bundes und der Länder

Thüringen

Zum 01.01.2007 wurde der Kommunikationsweg des elektronischen Rechtsverkehrs im Bereich der Ordentlichen Gerichtsbarkeit in Thüringen eröffnet. Seit diesem Zeit-punkt sind Eintragungsanträge zum Handelsregister ausschließlich in elektronischer Form einzureichen.

Der Freistaat Thüringen hat zum 01.05.2007 das elektronische Mahnverfahren eingeführt. Die Außenstelle Staßfurt des Amtsgerichts Aschersleben (Sachsen-Anhalt) ist seitdem als gemeinsames Mahngericht für die automatisierte Bearbeitung sämtlicher Mahnverfahren der Länder Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie der Mahnverfahren aus Thüringen zuständig.

Weitergehende Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr erhalten Sie auf der Internetseite http://www.thueringen.de/th4/justiz/LL/elektronischerrechtsverkehr/externer Link .

Im Rahmen der Außendarstellung der Thüringer Justiz wird dem Internet eine besondere Bedeutung beigemessen. Auf der Webseite des Thüringer Oberlandesgerichts (www.thueringen.de/th4/olg externer Link ) können Termine anstehender Zwangsversteigerungsverfahren, wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung des Gerichts sowie eine allgemeine Leitsatzdatenbank (mit Suchroutine) aufgerufen werden.

Darüber hinaus partizipiert die Thüringer Justiz an den vielseitigen Onlineangeboten des gemeinsamen Justizportals des Bundes und der Länder unter www.justiz.de.

 

 

Weitere Informationen zum elektronischen Mahnverfahren in Thüringen finden Sie unter http://www.thueringen.de/th4/justiz/LL/elektronischerrechtsverkehr/mahnverfahren/externer Link .

Im Rahmen der Außendarstellung der Thüringer Justiz wird dem Internet eine besondere Bedeutung beigemessen. Seit April 1999 können auf der Webseite des Thüringer Oberlandesgerichts () Termine anstehender Zwangsversteigerungsverfahren, wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung des Gerichts sowie eine allgemeine Leitsatzdatenbank (mit Suchroutine) aufgerufen werden.

Auch die Generalstaatsanwaltschaft präsentiert sich mit einer eigenen Seite im Internet (www.thueringen.de/th4/thgsta externer Link).

Das Internet wird auch als Ort für Bekanntmachungen der in Thüringen eröffneten Insolvenzverfahren und Mitteilungen in Handelsregistersachen über ein von Nordrhein-Westfalen bereitgestelltes Portal genutzt.

Für die Fachanwendungen Solum*- und RegisSTAR (Elektronisches Grundbuch bzw. Handelsregister) wurden Abrufverfahren eingerichtet. Insoweit wird die Möglichkeit geschaffen, Daten aus dem Grundbuch bzw. Handelsregister nach vorheriger Zulassung/Registrierung von einer Kanzlei, einer Bank, einem Büro oder dem heimischen PC-Arbeitsplatz aus einzusehen.

Ein Pilot-Projekt für den Einsatz eines zukunftsfähigen, grundsätzlich als einheitliches für alle Fachgerichte nutzbares Fachsystem („GO§A“), ist seit Anfang 2007 beim Verwaltungsgericht Weimar realisiert und wird für den Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Thüringer Oberverwaltungsgericht sowie das Thüringer Finanzgericht erweitert werden. Im Zusammenhang damit ist vorgesehen, die technologischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Einführung der elektronischen Akte und des elektronischen Rechtsverkehrs (Implementierung eines Dokumentenund Vorgangsbearbeitungs-Management-Systems, elektronische Signatur) zu realisieren. Pilotgerichte werden der: Thüringer Verfassungsgerichtshof, das Thüringer Oberverwaltungsgericht, das Thüringer Finanzgericht und das Verwaltungsgericht Weimar sein.

 

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* Für das Grundbuchabrufverfahren sind gesetzliche Zulassungsvoraussetzungen zu beachten