Justizportal des Bundes und der Länder

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz bieten alle Verwaltungsgerichte, Sozialgerichte und das Finanzgericht die elektronische Kommunikation in gerichtlichen Verfahren an. Die Verfahrensbeteiligten können schnell, unkompliziert und ohne Qualitätsverlust auf elektronischem Wege rechtswirksam Klage erheben, Anträge stellen, Schriftsätze einreichen und vom Gericht übermittelte elektronische Dokumente empfangen. Hierfür stehen mit der E-Mail, dem OSCI-Transport (z.B. über das EGVP) und dem Web-Upload-Verfahren alle gängigen Kommunikationswege des elektronischen Rechtsverkehrs zur Verfügung. Nähere Informationen finden Sie auf den Internetseiten www.erv.justiz.rlp.de  und www.erv-voraussetzungen.justiz.rlp.de  externer Link. Als besonderer Service stehen die Akteneinsicht und die Verfahrensstandabfrage via Internet zur Verfügung. Die elektronische Akteneinsicht und Verfahrensstandabfrage erreichen Sie über das Justiz-Portal www.justiz-rlp-portal.de  externer Link.

Der Online-Mahnantrag ermöglicht mit einem interaktiven Antragsformular die elektronische Antragstellung für jeden Bürger. Eine Vielzahl automatischer Plausibilitätsprüfungen hilft dabei, die im Antrag geforderten Angaben korrekt zusammenzustellen. Die Anträge können in Formulare gedruckt werden, als maschinenlesbarer Barcode ausgedruckt oder - Signaturkarte vorausgesetzt - online über das "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" übermittelt werden. Weitere Informationen zum Online-Mahnantrag finden sie unter www.online-mahnantrag.de  externer Linkoder auf der Seite des Amtsgerichts Mayen (www.agmy.justiz.rlp.de  externer Link unter "Online Mahnantrag"), das seit dem 1. April 2005 als gemeinsames Mahngericht für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland zuständig ist.

Die Grundbücher des Landes Rheinland-Pfalz können über das Internet durch den gesetzlich vorgesehenen Personenkreis eingesehen werden, ohne an die Öffnungszeiten der Grundbuchämter gebunden zu sein. Die Internet-Portalseite des Elektronischen Grundbuchs ist unter www.egb.rlp.de  externer Link erreichbar.

Die Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister wurden im Jahr 2006 auf die elektronische Registerführung umgestellt. Rheinland-Pfalz ist dem gemeinsamen Registerportal der Länder (www.handelsregister.de  externer Link) sowie dem neugeschaffenen Unternehmensregister (www.unternehmensregister.deexterner Link) angeschlossen. Seit dem 1. Januar 2007 müssen Anträge zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister elektronisch eingereicht werden. Die Dokumente können online recherchiert und abgerufen werden. Rheinland-Pfalz bietet auch hier die drei gängigen Kommunikationswege des elektronischen Rechtsverkehrs an (OSCI - z. B. über das EGVP, E-Mail- und Web-Upload-Verfahren). Weitere Informationen zum elektronischen Handelsregister in Rheinland-Pfalz sind abrufbar unter  www.erv-voraussetzungen.justiz.rlp.deexterner Link.

Unter der Internetadresse www.insolvenzbekanntmachungen.deexterner Link sind öffentliche Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte und der Insolvenzverwalter der beteiligten Bundesländer zu finden. Eine Aktualisierung der Veröffentlichungen erfolgt mehrmals täglich.