Justizportal des Bundes und der Länder

Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische Justiz verfügt über langjährige Erfahrungen im Bereich des Elektronischen Rechtsverkehrs (ERV). Bereits im Jahr 2004 wurde der ERV erstmals beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz pilotiert und bis 2006 auf alle öffentlich-rechtlichen Fachgerichte ausgedehnt.

Im Jahr 2007 erfolgte die Umsetzung des obligatorischen ERV in Angelegenheiten des Handelsregisters, im Jahr 2010 sodann in Angelegenheiten des Vereinsregisters. 2015 wurden alle Insolvenzgerichte des Landes einbezogen.

Die Eröffnung des ERV beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz fand im August 2015 statt; die Einführung bei den Arbeitsgerichten des Landes erfolgte in den Jahren 2015 und 2016.

Den im Jahr 2016 erfolgreich durchgeführten Pilotierungen des ERV bei drei Grundbuchämtern und den beiden Oberlandesgerichten in Zivilsachen folgt derzeit die schrittweise Einführung bei allen ordentlichen Gerichten.

Der Rollout wird am 2. November 2017, rechtzeitig vor Inkrafttreten der bundesgesetzlichen Verpflichtung am 1. Januar 2018, abgeschlossen sein.

Ab diesem Zeitpunkt können Sie bei allen Gerichten und in den meisten Verfahrensarten schnell, unkompliziert und ohne Qualitätsverlust auf elektronischem Wege rechtswirksam Klage erheben, Anträge stellen, Schriftsätze einreichen und vom Gericht übermittelte elektronische Dokumente empfangen. Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.erv.justiz.rlp.de externer Link.

Weitere Elektronische Angebote der Justiz in Rheinland Pfalz:

Der Online-Mahnantrag ermöglicht mit einem interaktiven Antragsformular die elektronische Antragstellung für jeden Bürger. Eine Vielzahl automatischer Plausibilitätsprüfungen hilft dabei, die im Antrag geforderten Angaben korrekt zusammenzustellen. Die Anträge können in Formulare gedruckt werden, als maschinenlesbarer Barcode ausgedruckt oder - Signaturkarte vorausgesetzt - online über das EGVP übermittelt werden. Weitere Informationen zum Online-Mahnantrag finden sie unter www.online-mahnantrag.de  externer Linkoder auf der Seite des Amtsgerichts Mayen (www.agmy.justiz.rlp.deexterner Link unter "Online Mahnantrag"), das als gemeinsames Mahngericht für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland zuständig ist.

Die Grundbücher des Landes Rheinland-Pfalz können über das Internet durch den gesetzlich vorgesehenen Personenkreis eingesehen werden, ohne an die Öffnungszeiten der Grundbuchämter gebunden zu sein. Die Internet-Portalseite des Elektronischen Grundbuchs ist unter www.egb.rlp.de  externer Link erreichbar.

Die Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister werden in Rheinland-Pfalz elektronisch geführt. Im gemeinsamen Registerportal der Länder (www.handelsregister.de  externer Link) können die Informationen elektronisch abgerufen werden.

Unter der Internetadresse www.insolvenzbekanntmachungen.deexterner Link sind öffentliche Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte und der Insolvenzverwalter der beteiligten Bundesländer zu finden. Eine Aktualisierung der Veröffentlichungen erfolgt mehrmals täglich.

Die Recherche im Schuldnerverzeichnis ist elektronisch im Gemeinsamen Vollstreckungsportal der Länder möglich. Die Einsichtnahme ist nur nach vorheriger Registrierung möglich. Weitere Informationen erhalten Sie unter  www.vollstreckungsportal.de.

 

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