Justizportal des Bundes und der Länder

E-Justice-Rat

Zeitgeschichtlich tauschen Menschen seit jeher Informationen aus, sie sammeln und verwerten sie. In den vergangenen Jahren hat die sogenannte „Digitale Revolution“ die Art und Weise, wie wir mit Informationen umgehen, radikal verändert. Aus Papier und Tinte wurden Bits und Bytes.

Die neuen Medien stellen heute und in Zukunft enorme Chancen und Möglichkeiten für die Informationsbearbeitung und -verwertung bereit. In dem Maße, in dem sich die Möglichkeiten verändern, wandeln sich jedoch auch die Anforderungen, die wir an unseren Umgang mit Informationen stellen müssen und zukünftig weiterhin stellen werden. Besondere Verantwortung kommt hierbei allen staatlichen Organen zu, da sie für alle Bürgerinnen und Bürger die freiheitlich-demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung garantieren.

Dieser Aufgabe haben sich Bund und Länder in den vergangenen Jahren gestellt und zunehmend digitale Verwaltungsstrukturen aufgebaut, die einen fachgerechten, sicheren und wirtschaftlichen Umgang mit elektronischen Informationen gewährleisten. Insbesondere dem sicheren Austausch von Daten kommt mit zunehmender Digitalisierung des Alltags eine wesentliche Rolle zu. Das Ziel aller Anstrengungen ist es, die Chancen des Fortschritts im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen und Ressourcen zu schonen.

Um die Bündelung der Kräfte zu erreichen und gemeinsam zu besseren Ergebnissen zu kommen, ermöglicht Artikel 91c des Grundgesetzes den Ländern und dem Bund die Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik, die in unserem föderalen Staatssystem ohne eine solche Regelung nicht in gleichem Maße möglich wäre. In Ausgestaltung des Art. 91c GG haben die Länder und der Bund mit Staatsvertrag die Regularien der Zusammenarbeit näher festgelegt und den IT-Planungsrat (www.it-planungsrat.de) ins Leben gerufen, der hierbei eine wesentliche Rolle in der Koordination übernimmt.

So mag sich die Frage aufdrängen „Wozu braucht es dann noch einen E-Justice-Rat?“.  Selbstverständlich werden die Interessen der Justiz auch über die Justizministerien und die jeweilige Landes- oder Bundesverwaltung im IT-Planungsrat vertreten. Diese Verortung ist notwendig und wichtig, denn die Justiz ist Teil des gesamtstaatlichen Handelns. Allerdings kommt der Justiz als rechtsprechender Gewalt hierbei eine besondere Rolle zu. Diese rechtsprechende Gewalt ist unabhängig. Und Ihre Unabhängigkeit findet im Bereich der justiziellen Informationstechnik ihren Ausdruck im E-Justice-Rat.

Der E-Justice-Rat tritt für die Justiz in Bund und Ländern neben den IT-Planungsrat. Er koordiniert die übergreifenden Aufgaben bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb der für ihre Aufgabenerfüllung notwendigen informationstechnischen Systeme.

Mit seiner Arbeit garantiert der E-Justice-Rat im Bereich der Informationstechnik die besondere verfassungsrechtliche Stellung einer starken Justiz.

 

Stefanie Otte

 

 

Stefanie Otte
Staatssekretärin im Niedersächsischen Justizministerium
Vorsitzende des E-Justice-Rats



Weiterführende Informationen:

Organigramm E-Justice-Rat