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Die Basis für Zusammenarbeit der Mitglieder der Bund-Länder-Kommission bilden die Geschäftsordnung( 32 KB) und die Anmerkungen zur Zusammenarbeit ( 15 KB). Darüber hinaus wurden durch die Bund-Länder-Kommission Regelungen für den Datenaustausch mit der Justiz getroffen:

Organisatorisch-technische Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr (OT-Leit-ERV) (/bjp/BLK/regelungen/ot_leit.pdf).pdf 129 kB
Hier finden Sie grundsätzliche organisatorische Regelungen.
Technische Rahmenvorgaben für den elektronischen Rechtsverkehr (OT-Leit-ERV Anlage 1) (/bjp/BLK/regelungen/ot_leit_anl1.pdf).pdf 565 kB
Hier sind die technischen Rahmenvorgaben für den elektronischen Rechtsverkehr beschrieben.
Leitfaden XJustiz (OT-Leit-ERV Anlage 2) (/bjp/BLK/regelungen/ot-_leit_anl2.pdf).pdf 438 kB
Strukturierte Daten sollen nach der OT-Leit-ERV im XML-Format auf Basis des Datensatzes "XJustiz" übertragen werden. Über die Grundsätze von XJustiz informiert der Leitfaden.
www.xjustiz.de (http://www.xjustiz.de/)
Hier finden Sie detaillierte Informationen zu XJustiz.
OT_Leit-ERV gesamt (/bjp/BLK/regelungen/ot_leit_gesamt.pdf).pdf 1.0 MB
Eine Gesamtausgabe der OT-Leit-ERV einschließlich ihrer beiden Anlagen können Sie hier herunterladen.
Datenaustausch mit Schuldnerverzeichnissen (/bjp/BLK/regelungen/datenuebertragung.pdf).pdf 214 kB
Datenübertragungsregeln für die Datenübermittlung und den Datenträgeraustausch aus den bei den Amtsgerichten geführten Schuldnerverzeichnissen.

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