Justizportal des Bundes und der Länder

Bund-Länder-Kommission

Obwohl das digitale Zeitalter erst vor ungefähr 15 Jahren begann, reichen die Wurzeln der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) sehr viel weiter zurück.

Bereits 1969 und damit sehr früh erkannten die Justizministerinnen und Justizminis-ter des Bundes und der Länder der damaligen BRD das enorme Potential der damals noch neuen elektronischen Datenverarbeitung. Im Rahmen der Justizministerkonferenz am 30. und 31. Mai 1969 beschlossen sie,  eine gemeinsame Kommission zu bilden, deren Aufgabe es sein sollte, die Aktivitäten der Justizverwaltungen in Bund und Ländern im Bereich der Informationstechnik zu vernetzen. Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz - damals noch als „Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung“ - war geboren. Die - sonst gelegentlich als ein wenig „gestrig“ gescholtene - Justiz war damit nicht nur voll auf der Höhe ihrer Zeit. Sie war ihrer Zeit voraus.

Als der Gesetzgeber 2009 der länderübergreifenden Kooperation bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb informationstechnischer Systeme durch Artikel 91c des Grundgesetzes einen verbindlichen Rahmen verschaffte, konnte die Justiz deshalb auf diesem Gebiet bereits auf eine lange Tradition der gemeinsamen föderalen Zusammenarbeit zurückgreifen.

Im Juni 2012 hat die BLK die Rolle einer ständigen Arbeitsgruppe des im Juni 2012 neu gegründeten E-Justice-Rats eingenommen. Sie führt seitdem ihre bisherigen Tätigkeiten in neuem Gewand fort.

Die Aufgaben, vor die die BLK sich gestellt sieht, sind mit den Jahren kontinuierlich gewachsen. Die Justiz befindet sich heute inmitten eines großen Veränderungs- und Modernisierungsprozesses. Die Digitalisierung bietet Chancen, die es zu nutzten gilt und sie birgt Risiken, die als besondere Herausforderung zu sehen sind.

Getragen von dem Selbstverständnis einer traditionsreichen Wertegemeinschaft, in der partnerschaftliches Handeln im gemeinsamen Interesse aller gelebt wird, hat die BLK diese Aufgaben stets erfolgreich bewältigen können. Diese Erfolgsgeschichte ist die beste Grundlage, um die großen Herausforderungen tatkräftig, mit Weitblick und verantwortungsvoll zu meistern.

 

Alexander Wiemerslage

Referatsleiter für Informations- und Kommunikationstechnik (IT) und Elektronischen Rechtsverkehr im Niedersächsischen Justizministerium
Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz



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